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Verein für soziales Leben e.V.

Klimaschutz wird Bürgerpflicht

Bis zum Jahr 2020 sollen in Deutschland 40 % weniger Treibhausgase ausgestoßen werden als 1990. Die Bundesregierung beschloss ein Maßnahmepaket: massiver Ausbau erneuerbarer Energien in den Bereichen Strom, Sprit und Wärme, dazu weit bessere Ausnutzung von Energie.

Mit diesen Vorgaben, die auch Kraftwerke betreffen, werde sich keine Erhöhung der Energiepreise rechtfertigen lassen, erklärten Umweltminister Gabriel und Wirtschaftsminister Glos. Eine Ausnahme bildet das Benzin, denn der Ansteil des beigemischten Biosprits soll steigen.

Der freiwillige Einbau von Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien durch staatliche Zuschüsse soll Besitzern von Altbauten schmackhaft gemacht werden. Es werden Fördermittel bereitgestellt.

Die erhöhten Standards für mehr Energieeffizienz sollen auch für bestehende Häuser gelten. Man denkt darüber nach, ob die Miete gekürzt werden darf, wenn das Haus etwa den Wärmedämm-Vorgaben nicht entspricht.

Der Umweltminister erklärte, kein anderes Land der Welt präsentiere ein “so ambitioniertes und zugleich konkretes Programm” zum Klimaschutz.

Weitere Punkte des Massnahmepaktes sind die stärkere Förderung von Biomasse bei der Stromproduktion und von Windkraftanlagen -aber nur auf dem Meer. Ins Erdgasnetz soll vermehrt Biogas eingespeist werden können.

Auch bei der KFZ-Steuer wird es eine Änderung geben: Bei Neufahrzeugen ist nicht mehr der Hubraum, sondern der Schadstoffausstoss entscheidend für die Höhe der Besteuerung. Der Ausstoss von Treibhausgasen und Schadstoffen ist entscheidende Basis der Kraftfahrzeugsteuer der Zukunft.

Die Regelungen, die der Bundesrat absegnen muss, sollen im Mai 2008 in Kraft treten.

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Der Beitrag wurde am Donnerstag, den 6. Dezember 2007 um 16:29 Uhr veröffentlicht und wurde unter Klimaschutz abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Du kannst einen Kommentar schreiben, oder einen Trackback auf deiner Seite einrichten.

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